Einfach meine Sicht der Dinge

Ich verstehe es einfach nicht

Patrick — Tue, 16 Feb 2010 09:42:45 +0000

In meinem letzten Blogpost hatte ich mich über die innere Zerstrittenheit der schwarz-gelben Regierung auf Bundesebene echauffiert. Eigentlich liegt mir nichts ferner, hatte ich dort im Wahlkampf ohne Unterlass für diese Koalition Tag um Tag an Marktständen geworben. Aber es musste einfach mal gebloggt werden.
Jetzt bin ich mir natürlich vollkommen darüber bewusst, dass (wenn jemand dieses Blog überhaupt liest,) dieser Post sicherlich nicht ein Umdenken in Berlin zur Folge hatte. Aber ich hatte meine Hoffnung ja in das grundsätzliche Verständnis der politischen Akteure in Sachen Außendarstellung gesetzt und erwartet, dass man sich mal zusammenrauft. Im Innersten hatte ich sogar ein Machtwort der Kanzlerin erhofft, aber „Mutti“ zeigt mal wieder, was sie nicht kann, nämlich Führen.
Die Ausgangsvoraussetzungen sind so gut: Der Oppositionsführer Frank-Walter Steinmeier ist auf diesem Posten noch mehr Fehlbesetzung als als Kanzlerkandidat und der Rest der Partei weiss noch immer nicht, wo sie jetzt stehen soll. Die Linke zerlegt sich selber und die Grünen hatte ich auch mal aggressiver in Erinnerung.
Nicht nur der Knatsch zwischen FDP und CSU, auch intern gibt es Streit wegen Westerwelle (bei den Gelben) und wegen Röttgen (bei uns).
Ich verstehe wirklich nicht, wie man solche Vorraussetzungen haben kann und sich dann wirklich ohne Rücksicht auf Verluste so langsam alles zerschießt.

P.S.: Auf inhaltliche Fragen, die alles andere als optimal gelöst werden, z.B. in Sachen Steuersünder-CD-Ankauf oder JMStV gehe ich gar nicht ein, sonst bin ich morgen noch nicht fertig mit tippen.

Warum mir schwarz-gelb auf die Nerven geht!

Patrick — Fri, 08 Jan 2010 11:56:39 +0000

Der Steuerstreit derzeit schlägt dem Fass den Boden ins Gesicht – um mit Heinz Erhardt zu sprechen. Nicht nur, dass ich es beschämend finde, wenn der kleine und der Kleinstpartner einer Koalition nach knapp drei Monaten schon andauernd über jeden Mist streiten, es ist auch um so lächerlicher, wenn man sich über den schnellen Abschluss der Koalitionsverhandlungen gerühmt hat. Da hätte man lieber intensiver vor der Unterschrift unter den Koalitionsvertrag (der ja gar kein Vertrag ist, aber dazu irgendwann mal mehr) diskutieren sollen, aber das wollte wohl keiner.

Was ich aber am Nervigsten finde, ist, dass tatsächlich ernsthaft über Wohl und Wehe von Steuersenkung und Konsolidierung gestritten wird und keiner – auch nicht der kleinste profilierungssüchtige Hinterbänkler – die dringend notwendige Reform des Systems anmahnt. Ein klares, einfaches System in bester Tradition von Kirchhoff und Merz (und den Leipziger Beschlüssen aus dem Jahre 2003) kann meiner Meinung nach beide Positionen verbinden: Ein einfaches System verhindert Schlupflöcher, ist gerechter und spart allein schon durch Bürokratieabbau in den Unternehmen. Auch der Staat kann hier maßgeblich im Bereich der Finanzverwaltung Personal abbauen.

Ich erwarte ja gar nicht, dass eine solche Reform einfach wäre oder schnell zu bewerkstelligen. Aber manchmal ist der einfache Weg nun mal der falsche.

Ich persönlich bin zumindest sehr enttäuscht über das, was Schwarz-Gelb in Berlin bislang auf den Weg gebracht hat.

Vorsätze für 2010

Patrick — Thu, 31 Dec 2009 13:47:00 +0000

Normalerweise finde ich solche Vorsätze ja nicht so optimal. Bisher habe ich mir immer im Trubel der Silvesterfeierei ein paar Allgemeinplätze vorgenommen, die dann spätestens nach drei Tagen im Dunkel der Erinnerungen untergegangen sind. Aber dieses Jahr werde ich die Vorsätze einfach bloggen, dann haben Sie eine gewisse Verbindlichkeit und ich kann sie selbst auch immer wieder nachlesen.
Das Jahr 2010 ist bei mir ausserdem noch doppelt „bevorsatzt“. Nicht nur, dass ein neues Jahr anfängt, es ist vielmehr auch das letzte Jahr, das ich mich altersmäßig noch in den Zwanzigern befinde. Dadurch, dass ich jahrendendzeitlich Geburtstag habe, laufen daher meine guten Vorsätze für 2010 und die Dinge, die ich bis zum meinem 30. Geburtstag noch erledigt haben will, zumindest die nächsten 360 Tage parallel, so dass ich diese auch unproblematisch in einem Blogpost zusammenfassen kann.

Was mein Studium anbetrifft, möchte ich gerne in 2010 mein Hauptstudium (nahezu) abschließen und somit scheinfrei zu sein. Das sollte machbar sein, wenn die nächsten Prüfungen gut laufen und ich im Sommersemester noch ein wenig Gas gebe. Dann werde ich im Herbst anfangen, meinen Schwerpunktbereich zu absolvieren. Und mich nach einem gescheiten Repetitor umzuschauen, um stramm Richtung Examen zu marschieren.

Was mein politisches Engagement angeht, werde ich mich dort konsolidieren und meinen Schwerpunkt auf die Kommunalpolitik legen. Schon vor einigen Monaten reifte in mir der Entschluss, dass ich an meinem 30. Geburtstag kein Amt mehr innerhalb der Jungen Union mehr innehaben möchte. Wer mehr zu den Gründen für diesen Vorsatz wissen möchte, kann mich gerne anschreiben. Vielleicht folgt auch noch ein Blogeintrag im Laufe des Januars.

Ich möchte wieder mehr Sport treiben und im Allgemeinen etwas gesünder leben. Sprich das ein oder andere Bier weglassen und dafür eine Paprika genießen. Oder so. Auch dies ist ein hehrer Vorsatz, denn ich mental seit Jahren mit mir herumtrage, aber 2010 wird er endlich umgesetzt.

Ich möchte gerne 2010 wieder Bundeswehrluft schnuppern. Nicht auf Dauer, aber eine Wehrübung wäre vielleicht gar nicht so schlecht. Dazu muss ich aber erst mal wieder die Maschinerie der Wehrverwaltung in Gang setzen, was sicherlich seine Zeit in Anspruch nehmen wird. Ich denke, das wird irgendwann in der zweiten Jahreshälfte aktuell werden.

Außerdem wird mein Privatleben künftig wieder mehr in den Fokus rücken. In den Jahren aktiver Mitarbeit in der Jungen Union habe ich viel zu oft Abende mit Freunden gegen Sitzungen mit Parteikollegen eingetauscht. (Vielfach übrigens ein schlechter Tausch…) Das soll nun anders werden.

Das solls auch schon gewesen sein, man soll es ja nicht übertreiben mit seinem Vorsätzen. Ich bin gespannt, ob ich alles umgesetzt bekomme!

Glinde kriegt kein Kinderhaus

Patrick — Tue, 06 Oct 2009 07:52:22 +0000

In Glinde gab es Bestrebungen des Kinderschutzbundes, dort ein Kinderhaus einzurichten. Nach dem bestehenden Haus in Bargteheide wäre dies das zweite Angebot im Kreis gewesen.
Nun wird nichts daraus, da der Deutsche Kinderschutzbund sich entscheiden hat, aufgrund der sehr zurückhaltenden Reaktion in Glinde, dieses Projekt nicht zu realisieren. Dazu hat die Bergedorfer Zeitung recht ausführlich berichtet. Auslöser dafür war eine ablehnende Stellungnahme von Sönke-Nissen-Park-Stiftung, Arbeiterwohlfahrt (AWO) und Südstormarner Vereinigung für Sozialarbeit (SVS), die auf der Sozialausschuss-Sitzung am 15. September verteilt worden war. Die drei genannten sind maßgeblich in der sozialen Arbeit in Glinde engagiert.
Da fasse ich mir doch schon an den Kopf: Wer erwartet denn tatsächlich in Zeiten knapper kommunaler Kassen (schöne Alliteration, wie ich finde), dass Träger, die sich ja maßgeblich durch Zuschüsse finanzieren, begeistert sind, wenn dort jemand etwas neues versucht, was man durchaus als Konkurrenz ansehen kann und die Befürchtung haben muss, dass die Mittel sich auf alle verteilen? Welche Verwaltung kann denn so etwas guten Gewissens verteilen? Welche Kommunalpolitiker können denn so etwas unkommentiert zur Kenntnis nehmen?
Das erinnert mich daran, den Frosch zu fragen, wenn ich den Sumpf trockenlegen will.

Es gibt noch Hoffnung

Patrick — Fri, 02 Oct 2009 08:35:25 +0000

Ich hatte die letzten Tage meinen Unmut über den Wahlausgang in Schleswig-Holstein in Bezug auf die Zweitstimme auf der einen Seite und dem Umgang meiner Parteispitze damit auf der anderen Seite kundgetan. Insbesondere der Landesausschuss war nicht nach meinem Gusto.
Gestern Abend war ich nun auf dem Schleswig-Holstein-Rat der Jungen Union (ein Pendant zum Landesausschuss). Dort war zu Gast der zwei Tage vorher zum Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion gewählte Christian von Boetticher, dem zuerst einmal hoch anzurechnen ist, direkt nach der Wahl in einer Phase, in der er neben dem Fraktionsvorsitz einer Landtagsfraktion von 34 Mitgliedern, von denen ein Drittel neu im Parlament sitzt, auch noch zwei Ministerien zu leiten hat und stellvertretender Ministerpräsident ist, zur Jungen Union zu kommen. Das ist beileibe keine Selbstverständlichkeit.
Es war eine wirklich gute Diskussion. Ich bin ja nun auch schon eine Weile in der Jungen Union und bin zu einer Zeit in die JU eingetreten, als Christian noch vor der Wahl zum Europaparlamentarier stand. Trotzdem schafft er es, mich immer noch positiv zu überraschen. Die Rede gestern war ausgesprochen gut und auch die folgende Diskussion mit den Delegierten der JU.
Was für mich insbesondere Anlass zu dem oben genutzten Titel gab, war die Tatsache, dass ich wirklich den Eindruck hatte, dass meine Sicht der Dinge nicht ausgeblendet, sondern nach Abwägung anders entschieden wurde. Und das ist für mich in Ordnung. Ich kann sehr gut damit leben, wenn Argumente abgewogen werden und dann anders entschieden wird, als ich es tue. Das macht eine Partei ja auch aus, auch wenn es ansonsten weniger die strategischen Ausrichtungen, sondern eher inhaltliche Fragen sind, bei denen ich mir andere Nuancierungen wünsche. Auf jeden Fall bin ich deutlich positiver gestimmt als noch vor zwei Tagen.