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Warum wir wieder alle mehr bloggen sollten

Seitdem soziale Netzwerke wie Facebook immer mehr Raum einnehmen, hat der ein oder andere Blog an Aktivität eingebüßt. Wozu ein Blogpost schreiben, wenn Facebook doch da ist und die ganzen Freunde und das Netzwerk darüber hinaus wie von Wunderhand über die eigenen Gedanken informiert?

Gleichwohl zeigt sich immer mehr auch die häßliche Seite dieser Entwicklung, nämlich die relativ unbedacht ausgeübte Zensur. Kürzlich wurde der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, für 24 Stunden gesperrt, weil er etwas über den Mohrenkopf geschrieben hat, also die Süßspeise aus Schaumspeise mit Schokoüberzug, der in meiner Kindheit hier einfach „Negerkuss“ hieß.

Nun ist Palmer, der ja auch den Grünen angehört, niemand, der in hoher Schlagzahl rassistische Inhalte auf Facebook verbreitet. Konkret ging es hier um eine alte Debatte in Tübingen, die sich um die Bezeichnung drehte und die die Verkaufszahlen im Fokus hatte.

Generell scheint die Zensur von Facebook suboptimal zu sein. So sind stillende Frauen wohl grundsätzlich ein NoGo wegen der Brüste und der damit einhergehenden Sexualität (?), während gewaltverherrlichende Posts häufig durchgehen.

Ohne die konkreten Richtlinien vorliegen zu haben, ist dies doch sehr bedenklich. So präsent, wie Facebook aktuell einfach ist, so relevant ist auch der Umgang mit Zensur. Das Ganze wird übrigens noch wichtiger, wenn man die Berichte über Bots und Influencer in Facebook bedenkt, die ja auch die für jeden sichtbaren Posts beeinflussen. Daher hat dann auch der gute Stecki recht, wenn er vorschlägt, dein eigenen Blog zu befüllen und den RSS-Reader auf Stand zu bringen, damit möglichst pluralistische Meinungen ihre Leser finden. Unabhängig davon, ob man sie teilt, sollte sie aber verfügbar sein in unserer Gesellschaft.

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PolitikERverdrossenheit

Gestern Abend war Sitzung des Jugend-, Sport- und Kulturausschusses der Stadt Reinbek. Diese Sitzung war für mich eine Versinnbildlichung all dessen, was mich immer davor gewarnt hat, mich kommunalpolitisch zu engagieren.

Zur Vorgeschichte: Am Montag Abend wurde in der Fraktionssitzung der Ausschuss vorbereitet. Die Sitzungsvorlage 2009/50/008, die unter anderem auf der Tagesordnung stand, behandelt die „Aufgabe städtischer Spielflächen“. Was sie eigentlich doch nicht tut, denn sie schlägt bei drei Kinderspielplätzen lediglich vor, der Verwaltung einen Prüfauftrag zu erteilen, ob hier eine Umwandlung in Grünflächen oder in Bauland möglich wäre. Die Verwaltung hatte dies übrigens erwogen, weil im Rahmen von baulichen Entwicklungen oder aber der Berichte der Platzwarte dort denkbar ist, dass die Beibehaltung nicht mehr verhältnismäßig wäre in Relation zu den laufenden Kosten. Ein ganz alltäglicher Vorgang also, ohne irgendeine Vorfestlegung auf ein Ergebnis, sondern lediglich der Vorschlag der Verwaltung, die Kommunalpolitik möge diesen Prüfauftrag erteilen.

Doch offenbar scheinen irgendwelche Leute, genauer gesagt die Anwohner des Spielplatzes in Reinbek-Hinschendorf, dies anders gesehen zu haben. Wem Hinschendorf bekannt vorkommt, der möge meinen Blogeintrag von letzter Woche lesen.

Einige Anwohner also kamen auf die Idee, ihren – in meinen Augen so nicht nachvollziehbaren – Unmut in einem Brief Ausdruck zu verleihen, den ich, um meinen Blutdruck zu schonen, hier nur grob inhaltlich skizzieren möchte. Es wurde in diesem Brief auf mafiöse Strukturen in der Stadt Reinbek angespielt, die erneute Bereicherung von einflussreichen Politikern, böse Netzwerke und und und. Dies allein finde ich schon eine Unverschämtheit sondergleichen, da bei den derzeitigen Mehrheiten hier mindestens drei Fraktionen sowie natürlich die Verwaltung maßgeblich an solcherlei Mauscheleien beteiligt sein müsste. Faktisch also ein Rundumschlag gegen die gesamte Kommunalpolitik sowie gegen die hauptamtliche Verwaltung. Aber damit nicht genug, man dachte sich, es wäre besonders nett, den Ausschussvorsitzenden des JSKA gleich an die Spitze dieser Verschwörung zu stellen, einen vollkommen untadeligen und höchst engagierten Fraktionskollegen, der im übrigen auch 2. stellvertretender Bürgervorsteher ist. Besonders hanebüchen ist auch die Begründung: Als Pächter der landwirtschaftlichen Flächen direkt neben dem Spielplatz würde er natürlich sofort umgehend den Spielplatz aufkaufen, um sonst was damit zu tun, natürlich wieder über diese kruden Reinbeker Netzwerke, also bestimmt weit unter Wert und am besten noch mit einer Schleife garniert. So jemanden wie den stellvertretenden Bürgermeister namentlich in einem Brief anzugreifen, der im übrigen nicht mal an ihn selbst ging, sondern lediglich an den Bürgermeister, die Fraktionsvorsitzenden und die Presse, ist vollkommen inakzeptabel, um nicht ganz andere Wörter in meinem Blog gebrauche zu müssen. Was Menschen dazu treibt, versteh ich immer noch nicht.

Damit versprach auch die Ausschusssitzung durchaus „interessant“ zu werden, einer der Gründe, warum ich mir den Ausschuss nicht entgehen lassen wollte, obgleich ich im JSKA lediglich Gast bin. Der andere Grund war allerdings viel wichtiger: Meinem Fraktionskollegen den Rücken zu stärken.

Dies hatten sich übrigens auch noch andere gedacht, so dass die CDU-Fraktion mit 3 Mann über Sollstärke im Ausschuss auflief, darunter dem Fraktionsvorsitzenden.

Der Abend fing genau so an, wie ich ihn befürchtet hatte: In der Kommunalpolitischen Fragestunde meldeten sich unzählige Bürger. Dies soll nicht falsch verstanden werden, per se ist die Teilhabe des Bürgers an der politischen Willensbildung ein sehr begrüßenswertes Verhalten. Was ich aber für vollkommen fehl am Platze halte, sind sinnfreie Pöbeleien ohne sich im Vorfeld informiert zu haben, dafür garniert mit gefährlichem 5%-Wissen. Und was da alles vorgebracht wurde: Von Gewohnheitsrecht über Brandschutz, von Verkauf des Tafelsilbers hin zu Zugänglichkeiten der rückwärtigen Gärten der angrenzenden Reihenhäuser. 90% der Wortmeldungen hätten sich gestern Abend erledigt, wenn sich im Vorfeld wertfrei informiert worden wäre, im Übrigen über dieselben Kanäle, die mir als Kommunalpolitiker zur Verfügung stehen. Das Bürgerinformationssystem ermöglicht die Einsicht in alle öffentlichen Vorlagen und alles weitere muss auch ich über die Verwaltung nachfragen. Oder ich setze mich ins Auto und fahre einfach mal zu den entsprechendenden Lokalitäten. In meiner Freizeit. Ohne Fahrtkostenerstattung. Manches lässt sich auch erst während der Ausschusssitzung klären, aber im versuche immer, offen zu sein für gewisse Argumentationen. Das, was ich gestern erlebt habe, lässt mich aber daran zweifeln, dass viele andere dies auch sind.

Nach Abschluss der kommunalpolitischen Fragestunde schlug dann allerdings eine Glanzstunde der Kommunalpolitik. Nachdem der Ausschussvorsitzende den oben angesprochenen Brief vorgelesen und selbst ein paar Worte verloren hatte, gab es mehrere Erklärungen verschiedener anwesender Politiker aller Fraktionen, die sich allesamt für den Ausschussvorsitzenden aussprachen und sich diese Art des persönlichen Angriffs scharf zurückwiesen. Ich persönlich hatte mir auch ein paar Worte zurechtgelegt, aber nachdem aus fast allen Fraktionen hier Stellung genommen wurde, hielt ich es für besser, diese Gedanken lieber in diesem Blog zu verarbeiten.

Ich hoffe für meinen Teil, dass die Presse, die ja gestern auch anwesend war, diese Thematik auch aufgreifen wird und deutlich macht, dass solche persönlichen Angriffe vollkommen Fehl am Platze sind.

Bei mir nimmt nämlich langsam die im Titel erwähnte Politikerverdrossenheit zu, die nicht gerade zielführend ist, wenn man Leute sucht, die sich diesen undankbaren Job in der Freizeit antun.

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Kapitulation der Demokraten

Gestern Abend hatte ich mich durchgerungen, als Nicht-Parlamentarier einer StuPa-Sitzung beizuwohnen. Zum einen war ich bis gestern ja noch Mitglied des Ältestenrats der Verfassten Studierendenschaft, zum anderen war ich vorher ohnehin aufgrund eines Termins in Hamburg und wollte dann noch mal kurz bei der OE-Party des Fachschaftsrates Jura reinschauen. Was ist da erbaulicher, als zwischendurch als Überbrückung an der Sitzung des StuPas teilzunehmen ;-)

Eine ganze Weile unterschied sich die Sitzung nicht wirklich von den Sitzungen, die ich in den letzten 2 Semestern als Parlamentarier „genießen“ durfte, vielleicht waren aufgrund des schönes Wetters ein paar weniger Anwesende dort, als ansonsten üblich.

Als gegen kurz nach Elf die Haushaltberatungen gerade in die Abstimmung starten sollten, kam es allerdings zur Besetzung des Podiums durch eine ganze Masse von überwiegend weiblichen „Verfechtern“ der teilautonomen Referate, mehrheitlich wohl des Frauenreferats.

Dort wurden in einer Endlosschleife in inhaltsfreies Flugblatt zitiert und Forderungen skandiert. Es wurde sehr schnell deutlich, dass eine inhaltliche Diskussion auf Grundlage demokratischer Strukturen von den Besetzern weder gewollt noch ermöglicht wurde.

So weit, so schlecht.

Aber anstatt jetzt, wie man es wohl erwarten sollte, entsprechende Mittel und Wege zu finden, wie man die Besetzer entfernen kann, nötigenfalls unter Inanspruchnahme des Hausrechts durch einen der Universitätsangestellten, wurde die Sitzung dann einfach so eingestellt.

Puff. Aus. Ende.

Die Möglichkeit, dass bei der nächsten Sitzung von Seiten der Autonomen, die ja jetzt in ihren kruden Vorstellungen und Verfahrensweisen bestätigt wurden, genau so verfahren wird, wollte wohl niemand wahrhaben.

Es kann doch nicht allen Ernstes sein, dass man das Feld räumt, wenn solche Extremisten allen ihre Mindermeinung überstülpen wollen. Wenn es soweit geht, dass die Gremien der studentischen Selbstverwaltung sich in dieser Form in ihrer Arbeit behindern lassen, dann bin ich mehr als froh, keinem dieser Gremien mehr anzugehören.

Ein „wichtiger“ Forderungspunkt der Besetzer, die Geldmittel wieder aufzustocken. So habe der Asta die Gelder um 20.000 Euro gekürzt, dies entspräche einem knappen Drittel ihrer Mittel. Wie bitte? Die hatten knappe 60.000? Und jetzt noch immer 40.000 (in Worten: Vierzigtausend)? Und dann beschweren die sich?

Ich weiß nicht, ob ich der einzige bin, der hier intellektuell schon ausgestiegen ist. Vielmehr wird mir schlecht, wenn ich mir vor Augen führe, dass aus meinen Semestergebühren in Höhe von knapp 250,- auch Gruppen finanziert werden, die solche Aktionen durchführen.

Besonders schöne Anekdote: Nach dem Ende der Veranstaltung gab es Autonome, die sich beschwert haben, dass sie gefilmt wurden von irgendjemandem. Dies könne ja nicht sein und ihr Persönlichkeitsrecht sei verletzt worden. Wenn solche Ansprüche auf Wahrung der eigenen Rechte gestellte werden, die kurz vorher durch

  • Rauchen im Sitzungssaal mein Recht auf körperliche Unversehrtheit verletzt haben
  •  die Besetzung des Podiums faktisch jeden die Diskussion unmöglich gemacht haben und somit die Meinungsfreiheit ad absurdum geführt haben
  • die Beleidigung andere Leute strafrechtlich relevant gehandelt haben 

dann ist das nicht nur arrogant, sondern auch jämmerlich und zeigt deutlichste Zeichen von mangelndem Demokratieverständnis.