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Ist Respekt denn so schwierig?

Schon seit einer ganzen Weile habe ich kein kommunalpolitisches Thema mehr verbloggt. Der Grund ist ganz einfach: Ich bin mit der Kommunalwahl 2013 als Stadtverordneteter ausgeschieden und bringe mich derzeit eher anderweitig ein. Gleichwohl verfolge ich in meiner Heimatstadt Reinbek noch immer die Themen mit einem gewissen Interesse.

Ein Thema, welches sehr lange und intensiv und darüber hinaus (unnötigerweise) sehr emotional diskutiert wurde, ist das Thema Feuerwehrgerätehaus für die Reinbeker Ortswehr. Ich will das Thema hier nicht darlegen, es gibt viele Vorlagen und Presseberichte aus den letzten Jahren, aber seit kurzem scheint eine Einigung erzielt. Wenn in einer Sachfrage, die so intensiv und kontrovers diskutiert wurde, ein Ergebnis greifbar ist, ist aber auch jedem klar, dass nicht alle Beteiligten zufrieden sind. Das liegt am Wesen der Politik, die in erster Linie aus Konsensfindung besteht.

Nun kann es auch immer Personen geben, die dieses Ergebnis nicht mittragen können. Auch das halte ich in einer Demokratie für legitim. Was mich nun aber wirklich ernsthaft stört und auch ärgert, ist die Art und Weise, wie dann diskutiert wird. Dies ist nun kein Reinbeker Phänomen – gerade in den Kommentaren von Onlinemedien tummelt sich dermaßen viel Hass, meist gepaart mit gefährlichem Halbwissen, dass ich denn Sinn dieser „Diskussionsmöglichkeiten“ nicht mehr sehe.

Aber bei einer der öffentlichen Diskussionen auf der Facebookseite der Feuerwehr Reinbek hört für mich der „Spaß“ dann auch irgendwo auf. Bei diesen Textstellen habe ich auch kein Verständnis mehr:

zeigt bereits seit Jahren, dass er zu den senileren und egoistischsten Personen im Reinbeker Stadtparlament gehört.

Diktator des Bauausschusses

vollends senil und unzurechnungsfähig

Rechthaberei bei gleichzeitigem Unverständnis für das Thema

Pflege seiner Profilneurosen, Rechthaberrei und Altersstarrsinn

Es ist das eine, wenn man eine Angelegenheit mit Herzblut verfolgt. Aber wenn man dabei nicht in der Lage ist, sich zu äußern, ohne in Beleidigungen zu verfallen, dann sollte man es lieber lassen. Die krönende Tatsache, dass ein Zitat von einem aktiven und mehrere von einem ehemaligen Kommunalpolitiker stammen, lässt mich nur noch müde und fassungslos mit dem Kopf schütteln.

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Glinde kriegt kein Kinderhaus

In Glinde gab es Bestrebungen des Kinderschutzbundes, dort ein Kinderhaus einzurichten. Nach dem bestehenden Haus in Bargteheide wäre dies das zweite Angebot im Kreis gewesen.
Nun wird nichts daraus, da der Deutsche Kinderschutzbund sich entscheiden hat, aufgrund der sehr zurückhaltenden Reaktion in Glinde, dieses Projekt nicht zu realisieren. Dazu hat die Bergedorfer Zeitung recht ausführlich berichtet. Auslöser dafür war eine ablehnende Stellungnahme von Sönke-Nissen-Park-Stiftung, Arbeiterwohlfahrt (AWO) und Südstormarner Vereinigung für Sozialarbeit (SVS), die auf der Sozialausschuss-Sitzung am 15. September verteilt worden war. Die drei genannten sind maßgeblich in der sozialen Arbeit in Glinde engagiert.
Da fasse ich mir doch schon an den Kopf: Wer erwartet denn tatsächlich in Zeiten knapper kommunaler Kassen (schöne Alliteration, wie ich finde), dass Träger, die sich ja maßgeblich durch Zuschüsse finanzieren, begeistert sind, wenn dort jemand etwas neues versucht, was man durchaus als Konkurrenz ansehen kann und die Befürchtung haben muss, dass die Mittel sich auf alle verteilen? Welche Verwaltung kann denn so etwas guten Gewissens verteilen? Welche Kommunalpolitiker können denn so etwas unkommentiert zur Kenntnis nehmen?
Das erinnert mich daran, den Frosch zu fragen, wenn ich den Sumpf trockenlegen will.

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Sommerpause – oder doch nicht?

Die Kommunalpolitik allerorten und damit auch in Reinbek macht Sommerpause. Dies hört sich natürlich auf den ersten Blick ganz wahnsinnig toll an, nur leider ist es damit nicht weit her – besonders für mich irgendwie nicht.

Dies soll nun kein weinerlicher Selbstbemitleidungseintrag werden, vielmehr muss ich nur mal mit diesem unseligen Vorwurf aufräumen, in der Sommerpause passiere ohnehin nichts.

Meine letzte Sitzung hatte ich am 21.07, also eine Woche später als meine lieben Kollegen und meine erste Sitzung werde ich am 24.08. haben, da meine Fraktion dort das erste mal wieder konferiert. Dazwischen liegt dann ziemlich genau ein Monat, in dem ich die letzten Vorbereitungen für unsere Herbstklausur treffen muss und das Archiv der Fraktion auf stand bringen werde. Außerdem ist die Sommerpause hervorragend dafür geeignet, die Internetpräsenz auf das neue Landesverbandssystem umzustellen. Also alles in allem genug zu tun, auch ohne dauerhafte Sitzungen der lieben Gremien.

So denn, frohes schaffen für mich und schönen Urlaub für euch alle!

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PolitikERverdrossenheit

Gestern Abend war Sitzung des Jugend-, Sport- und Kulturausschusses der Stadt Reinbek. Diese Sitzung war für mich eine Versinnbildlichung all dessen, was mich immer davor gewarnt hat, mich kommunalpolitisch zu engagieren.

Zur Vorgeschichte: Am Montag Abend wurde in der Fraktionssitzung der Ausschuss vorbereitet. Die Sitzungsvorlage 2009/50/008, die unter anderem auf der Tagesordnung stand, behandelt die „Aufgabe städtischer Spielflächen“. Was sie eigentlich doch nicht tut, denn sie schlägt bei drei Kinderspielplätzen lediglich vor, der Verwaltung einen Prüfauftrag zu erteilen, ob hier eine Umwandlung in Grünflächen oder in Bauland möglich wäre. Die Verwaltung hatte dies übrigens erwogen, weil im Rahmen von baulichen Entwicklungen oder aber der Berichte der Platzwarte dort denkbar ist, dass die Beibehaltung nicht mehr verhältnismäßig wäre in Relation zu den laufenden Kosten. Ein ganz alltäglicher Vorgang also, ohne irgendeine Vorfestlegung auf ein Ergebnis, sondern lediglich der Vorschlag der Verwaltung, die Kommunalpolitik möge diesen Prüfauftrag erteilen.

Doch offenbar scheinen irgendwelche Leute, genauer gesagt die Anwohner des Spielplatzes in Reinbek-Hinschendorf, dies anders gesehen zu haben. Wem Hinschendorf bekannt vorkommt, der möge meinen Blogeintrag von letzter Woche lesen.

Einige Anwohner also kamen auf die Idee, ihren – in meinen Augen so nicht nachvollziehbaren – Unmut in einem Brief Ausdruck zu verleihen, den ich, um meinen Blutdruck zu schonen, hier nur grob inhaltlich skizzieren möchte. Es wurde in diesem Brief auf mafiöse Strukturen in der Stadt Reinbek angespielt, die erneute Bereicherung von einflussreichen Politikern, böse Netzwerke und und und. Dies allein finde ich schon eine Unverschämtheit sondergleichen, da bei den derzeitigen Mehrheiten hier mindestens drei Fraktionen sowie natürlich die Verwaltung maßgeblich an solcherlei Mauscheleien beteiligt sein müsste. Faktisch also ein Rundumschlag gegen die gesamte Kommunalpolitik sowie gegen die hauptamtliche Verwaltung. Aber damit nicht genug, man dachte sich, es wäre besonders nett, den Ausschussvorsitzenden des JSKA gleich an die Spitze dieser Verschwörung zu stellen, einen vollkommen untadeligen und höchst engagierten Fraktionskollegen, der im übrigen auch 2. stellvertretender Bürgervorsteher ist. Besonders hanebüchen ist auch die Begründung: Als Pächter der landwirtschaftlichen Flächen direkt neben dem Spielplatz würde er natürlich sofort umgehend den Spielplatz aufkaufen, um sonst was damit zu tun, natürlich wieder über diese kruden Reinbeker Netzwerke, also bestimmt weit unter Wert und am besten noch mit einer Schleife garniert. So jemanden wie den stellvertretenden Bürgermeister namentlich in einem Brief anzugreifen, der im übrigen nicht mal an ihn selbst ging, sondern lediglich an den Bürgermeister, die Fraktionsvorsitzenden und die Presse, ist vollkommen inakzeptabel, um nicht ganz andere Wörter in meinem Blog gebrauche zu müssen. Was Menschen dazu treibt, versteh ich immer noch nicht.

Damit versprach auch die Ausschusssitzung durchaus „interessant“ zu werden, einer der Gründe, warum ich mir den Ausschuss nicht entgehen lassen wollte, obgleich ich im JSKA lediglich Gast bin. Der andere Grund war allerdings viel wichtiger: Meinem Fraktionskollegen den Rücken zu stärken.

Dies hatten sich übrigens auch noch andere gedacht, so dass die CDU-Fraktion mit 3 Mann über Sollstärke im Ausschuss auflief, darunter dem Fraktionsvorsitzenden.

Der Abend fing genau so an, wie ich ihn befürchtet hatte: In der Kommunalpolitischen Fragestunde meldeten sich unzählige Bürger. Dies soll nicht falsch verstanden werden, per se ist die Teilhabe des Bürgers an der politischen Willensbildung ein sehr begrüßenswertes Verhalten. Was ich aber für vollkommen fehl am Platze halte, sind sinnfreie Pöbeleien ohne sich im Vorfeld informiert zu haben, dafür garniert mit gefährlichem 5%-Wissen. Und was da alles vorgebracht wurde: Von Gewohnheitsrecht über Brandschutz, von Verkauf des Tafelsilbers hin zu Zugänglichkeiten der rückwärtigen Gärten der angrenzenden Reihenhäuser. 90% der Wortmeldungen hätten sich gestern Abend erledigt, wenn sich im Vorfeld wertfrei informiert worden wäre, im Übrigen über dieselben Kanäle, die mir als Kommunalpolitiker zur Verfügung stehen. Das Bürgerinformationssystem ermöglicht die Einsicht in alle öffentlichen Vorlagen und alles weitere muss auch ich über die Verwaltung nachfragen. Oder ich setze mich ins Auto und fahre einfach mal zu den entsprechendenden Lokalitäten. In meiner Freizeit. Ohne Fahrtkostenerstattung. Manches lässt sich auch erst während der Ausschusssitzung klären, aber im versuche immer, offen zu sein für gewisse Argumentationen. Das, was ich gestern erlebt habe, lässt mich aber daran zweifeln, dass viele andere dies auch sind.

Nach Abschluss der kommunalpolitischen Fragestunde schlug dann allerdings eine Glanzstunde der Kommunalpolitik. Nachdem der Ausschussvorsitzende den oben angesprochenen Brief vorgelesen und selbst ein paar Worte verloren hatte, gab es mehrere Erklärungen verschiedener anwesender Politiker aller Fraktionen, die sich allesamt für den Ausschussvorsitzenden aussprachen und sich diese Art des persönlichen Angriffs scharf zurückwiesen. Ich persönlich hatte mir auch ein paar Worte zurechtgelegt, aber nachdem aus fast allen Fraktionen hier Stellung genommen wurde, hielt ich es für besser, diese Gedanken lieber in diesem Blog zu verarbeiten.

Ich hoffe für meinen Teil, dass die Presse, die ja gestern auch anwesend war, diese Thematik auch aufgreifen wird und deutlich macht, dass solche persönlichen Angriffe vollkommen Fehl am Platze sind.

Bei mir nimmt nämlich langsam die im Titel erwähnte Politikerverdrossenheit zu, die nicht gerade zielführend ist, wenn man Leute sucht, die sich diesen undankbaren Job in der Freizeit antun.