Gestern Abend war Sitzung des Jugend-, Sport- und Kulturausschusses der Stadt Reinbek. Diese Sitzung war f\u00fcr mich eine Versinnbildlichung all dessen, was mich immer davor gewarnt hat, mich kommunalpolitisch zu engagieren.<\/p>\n
Zur Vorgeschichte: Am Montag Abend wurde in der Fraktionssitzung der Ausschuss vorbereitet. Die Sitzungsvorlage 2009\/50\/008, die unter anderem auf der Tagesordnung stand, behandelt die „Aufgabe st\u00e4dtischer Spielfl\u00e4chen“. Was sie eigentlich doch nicht tut, denn sie schl\u00e4gt bei drei Kinderspielpl\u00e4tzen lediglich vor, der Verwaltung einen Pr\u00fcfauftrag zu erteilen, ob hier eine Umwandlung in Gr\u00fcnfl\u00e4chen oder in Bauland m\u00f6glich w\u00e4re. Die Verwaltung hatte dies \u00fcbrigens erwogen, weil im Rahmen von baulichen Entwicklungen oder aber der Berichte der Platzwarte dort denkbar ist, dass die Beibehaltung nicht mehr verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig w\u00e4re in Relation zu den laufenden Kosten. Ein ganz allt\u00e4glicher Vorgang also, ohne irgendeine Vorfestlegung auf ein Ergebnis, sondern lediglich der Vorschlag der Verwaltung, die Kommunalpolitik m\u00f6ge diesen Pr\u00fcfauftrag erteilen.<\/p>\n
Doch offenbar scheinen irgendwelche Leute, genauer gesagt die Anwohner des Spielplatzes in Reinbek-Hinschendorf, dies anders gesehen zu haben. Wem Hinschendorf bekannt vorkommt, der m\u00f6ge meinen Blogeintrag von letzter Woche lesen.<\/p>\n
Einige Anwohner also kamen auf die Idee, ihren \u2013 in meinen Augen so nicht nachvollziehbaren \u2013 Unmut in einem Brief Ausdruck zu verleihen, den ich, um meinen Blutdruck zu schonen, hier nur grob inhaltlich skizzieren m\u00f6chte. Es wurde in diesem Brief auf mafi\u00f6se Strukturen in der Stadt Reinbek angespielt, die erneute Bereicherung von einflussreichen Politikern, b\u00f6se Netzwerke und und und. Dies allein finde ich schon eine Unversch\u00e4mtheit sondergleichen, da bei den derzeitigen Mehrheiten hier mindestens drei Fraktionen sowie nat\u00fcrlich die Verwaltung ma\u00dfgeblich an solcherlei Mauscheleien beteiligt sein m\u00fcsste. Faktisch also ein Rundumschlag gegen die gesamte Kommunalpolitik sowie gegen die hauptamtliche Verwaltung. Aber damit nicht genug, man dachte sich, es w\u00e4re besonders nett, den Ausschussvorsitzenden des JSKA gleich an die Spitze dieser Verschw\u00f6rung zu stellen, einen vollkommen untadeligen und h\u00f6chst engagierten Fraktionskollegen, der im \u00fcbrigen auch 2. stellvertretender B\u00fcrgervorsteher ist. Besonders haneb\u00fcchen ist auch die Begr\u00fcndung: Als P\u00e4chter der landwirtschaftlichen Fl\u00e4chen direkt neben dem Spielplatz w\u00fcrde er nat\u00fcrlich sofort umgehend den Spielplatz aufkaufen, um sonst was damit zu tun, nat\u00fcrlich wieder \u00fcber diese kruden Reinbeker Netzwerke, also bestimmt weit unter Wert und am besten noch mit einer Schleife garniert. So jemanden wie den stellvertretenden B\u00fcrgermeister namentlich in einem Brief anzugreifen, der im \u00fcbrigen nicht mal an ihn selbst ging, sondern lediglich an den B\u00fcrgermeister, die Fraktionsvorsitzenden und die Presse, ist vollkommen inakzeptabel, um nicht ganz andere W\u00f6rter in meinem Blog gebrauche zu m\u00fcssen. Was Menschen dazu treibt, versteh ich immer noch nicht.<\/p>\n
Damit versprach auch die Ausschusssitzung durchaus „interessant“ zu werden, einer der Gr\u00fcnde, warum ich mir den Ausschuss nicht entgehen lassen wollte, obgleich ich im JSKA lediglich Gast bin. Der andere Grund war allerdings viel wichtiger: Meinem Fraktionskollegen den R\u00fccken zu st\u00e4rken.<\/p>\n
Dies hatten sich \u00fcbrigens auch noch andere gedacht, so dass die CDU-Fraktion mit 3 Mann \u00fcber Sollst\u00e4rke im Ausschuss auflief, darunter dem Fraktionsvorsitzenden.<\/p>\n
Der Abend fing genau so an, wie ich ihn bef\u00fcrchtet hatte: In der Kommunalpolitischen Fragestunde meldeten sich unz\u00e4hlige B\u00fcrger. Dies soll nicht falsch verstanden werden, per se ist die Teilhabe des B\u00fcrgers an der politischen Willensbildung ein sehr begr\u00fc\u00dfenswertes Verhalten. Was ich aber f\u00fcr vollkommen fehl am Platze halte, sind sinnfreie P\u00f6beleien ohne sich im Vorfeld informiert zu haben, daf\u00fcr garniert mit gef\u00e4hrlichem 5%-Wissen. Und was da alles vorgebracht wurde: Von Gewohnheitsrecht \u00fcber Brandschutz, von Verkauf des Tafelsilbers hin zu Zug\u00e4nglichkeiten der r\u00fcckw\u00e4rtigen G\u00e4rten der angrenzenden Reihenh\u00e4user. 90% der Wortmeldungen h\u00e4tten sich gestern Abend erledigt, wenn sich im Vorfeld wertfrei informiert worden w\u00e4re, im \u00dcbrigen \u00fcber dieselben Kan\u00e4le, die mir als Kommunalpolitiker zur Verf\u00fcgung stehen. Das B\u00fcrgerinformationssystem erm\u00f6glicht die Einsicht in alle \u00f6ffentlichen Vorlagen und alles weitere muss auch ich \u00fcber die Verwaltung nachfragen. Oder ich setze mich ins Auto und fahre einfach mal zu den entsprechendenden Lokalit\u00e4ten. In meiner Freizeit. Ohne Fahrtkostenerstattung. Manches l\u00e4sst sich auch erst w\u00e4hrend der Ausschusssitzung kl\u00e4ren, aber im versuche immer, offen zu sein f\u00fcr gewisse Argumentationen. Das, was ich gestern erlebt habe, l\u00e4sst mich aber daran zweifeln, dass viele andere dies auch sind.<\/p>\n
Nach Abschluss der kommunalpolitischen Fragestunde schlug dann allerdings eine Glanzstunde der Kommunalpolitik. Nachdem der Ausschussvorsitzende den oben angesprochenen Brief vorgelesen und selbst ein paar Worte verloren hatte, gab es mehrere Erkl\u00e4rungen verschiedener anwesender Politiker aller Fraktionen, die sich allesamt f\u00fcr den Ausschussvorsitzenden aussprachen und sich diese Art des pers\u00f6nlichen Angriffs scharf zur\u00fcckwiesen. Ich pers\u00f6nlich hatte mir auch ein paar Worte zurechtgelegt, aber nachdem aus fast allen Fraktionen hier Stellung genommen wurde, hielt ich es f\u00fcr besser, diese Gedanken lieber in diesem Blog zu verarbeiten.<\/p>\n
Ich hoffe f\u00fcr meinen Teil, dass die Presse, die ja gestern auch anwesend war, diese Thematik auch aufgreifen wird und deutlich macht, dass solche pers\u00f6nlichen Angriffe vollkommen Fehl am Platze sind.<\/p>\n
Bei mir nimmt n\u00e4mlich langsam die im Titel erw\u00e4hnte Politikerverdrossenheit zu, die nicht gerade zielf\u00fchrend ist, wenn man Leute sucht, die sich diesen undankbaren Job in der Freizeit antun.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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