{"id":38,"date":"2008-05-09T10:13:42","date_gmt":"2008-05-09T09:13:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.ziebke.net\/blog\/?p=38"},"modified":"2013-12-13T00:02:36","modified_gmt":"2013-12-12T23:02:36","slug":"kapitulation-der-demokraten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ziebke.net\/blog\/2008\/05\/09\/kapitulation-der-demokraten\/","title":{"rendered":"Kapitulation der Demokraten"},"content":{"rendered":"<p class=\"MsoNormal\">Gestern Abend hatte ich mich durchgerungen, als Nicht-Parlamentarier einer StuPa-Sitzung beizuwohnen. Zum einen war ich bis gestern ja noch Mitglied des \u00c4ltestenrats der Verfassten Studierendenschaft, zum anderen war ich vorher ohnehin aufgrund eines Termins in Hamburg und wollte dann noch mal kurz bei der OE-Party des Fachschaftsrates Jura reinschauen. Was ist da erbaulicher, als zwischendurch als \u00dcberbr\u00fcckung an der Sitzung des StuPas teilzunehmen ;-)<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\"><o:p><\/o:p>Eine ganze Weile unterschied sich die Sitzung nicht wirklich von den Sitzungen, die ich in den letzten 2 Semestern als Parlamentarier \u201egenie\u00dfen\u201c durfte, vielleicht waren aufgrund des sch\u00f6nes Wetters ein paar weniger Anwesende dort, als ansonsten \u00fcblich.<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\"><o:p><\/o:p>Als gegen kurz nach Elf die Haushaltberatungen gerade in die Abstimmung starten sollten, kam es allerdings zur Besetzung des Podiums durch eine ganze Masse von \u00fcberwiegend weiblichen \u201eVerfechtern\u201c der teilautonomen Referate, mehrheitlich wohl des Frauenreferats.<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">Dort wurden in einer Endlosschleife in inhaltsfreies Flugblatt zitiert und Forderungen skandiert. Es wurde sehr schnell deutlich, dass eine inhaltliche Diskussion auf Grundlage demokratischer Strukturen von den Besetzern weder gewollt noch erm\u00f6glicht wurde.<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">So weit, so schlecht.<br \/>\n<o:p><\/o:p><br \/>\nAber anstatt jetzt, wie man es wohl erwarten sollte, entsprechende Mittel und Wege zu finden, wie man die Besetzer entfernen kann, n\u00f6tigenfalls unter Inanspruchnahme des Hausrechts durch einen der Universit\u00e4tsangestellten, wurde die Sitzung dann einfach so eingestellt.<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">Puff. Aus. Ende.<br \/>\n<o:p><\/o:p><br \/>\nDie M\u00f6glichkeit, dass bei der n\u00e4chsten Sitzung von Seiten der Autonomen, die ja jetzt in ihren kruden Vorstellungen und Verfahrensweisen best\u00e4tigt wurden, genau so verfahren wird, wollte wohl niemand wahrhaben.<br \/>\n<o:p><\/o:p><br \/>\nEs kann doch nicht allen Ernstes sein, dass man das Feld r\u00e4umt, wenn solche Extremisten allen ihre Mindermeinung \u00fcberst\u00fclpen wollen. Wenn es soweit geht, dass die Gremien der studentischen Selbstverwaltung sich in dieser Form in ihrer Arbeit behindern lassen, dann bin ich mehr als froh, keinem dieser Gremien mehr anzugeh\u00f6ren.<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">Ein \u201ewichtiger\u201c Forderungspunkt der Besetzer, die Geldmittel wieder aufzustocken. So habe der Asta die Gelder um 20.000 Euro gek\u00fcrzt, dies entspr\u00e4che einem knappen Drittel ihrer Mittel. Wie bitte? Die hatten knappe 60.000? Und jetzt noch immer 40.000 (in Worten: Vierzigtausend)? Und dann beschweren die sich?<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">Ich wei\u00df nicht, ob ich der einzige bin, der hier intellektuell schon ausgestiegen ist. Vielmehr wird mir schlecht, wenn ich mir vor Augen f\u00fchre, dass aus meinen Semestergeb\u00fchren in H\u00f6he von knapp 250,- auch Gruppen finanziert werden, die solche Aktionen durchf\u00fchren.<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\">Besonders sch\u00f6ne Anekdote: Nach dem Ende der Veranstaltung gab es Autonome, die sich beschwert haben, dass sie gefilmt wurden von irgendjemandem. Dies k\u00f6nne ja nicht sein und ihr Pers\u00f6nlichkeitsrecht sei verletzt worden. Wenn solche Anspr\u00fcche auf Wahrung der eigenen Rechte gestellte werden, die kurz vorher durch<\/p>\n<ul>\n<li><!--[if !supportLists]--><span><span style=\"font-family: 'Times New Roman'; font-style: normal; font-variant: normal; font-weight: normal; font-size: 7pt; line-height: normal; font-size-adjust: none; font-stretch: normal\">  <\/span><\/span><!--[endif]--><span>Rauchen im Sitzungssaal mein Recht auf k\u00f6rperliche Unversehrtheit verletzt haben<\/span><\/li>\n<li><span><span style=\"font-family: 'Times New Roman'; font-style: normal; font-variant: normal; font-weight: normal; font-size: 7pt; line-height: normal; font-size-adjust: none; font-stretch: normal\">\u00a0<\/span><\/span><!--[endif]--><span dir=\"ltr\">die Besetzung des Podiums faktisch jeden die Diskussion unm\u00f6glich gemacht haben und somit die Meinungsfreiheit ad absurdum gef\u00fchrt haben<\/span><\/li>\n<li><!--[if !supportLists]--><span><span style=\"font-family: 'Times New Roman'; font-style: normal; font-variant: normal; font-weight: normal; font-size: 7pt; line-height: normal; font-size-adjust: none; font-stretch: normal\">  <\/span><\/span><!--[endif]--><span dir=\"ltr\">die Beleidigung andere Leute strafrechtlich relevant gehandelt haben<\/span><o:p>\u00a0<\/o:p><\/li>\n<\/ul>\n<p class=\"MsoNormal\">dann ist das nicht nur arrogant, sondern auch j\u00e4mmerlich und zeigt deutlichste Zeichen von mangelndem Demokratieverst\u00e4ndnis.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gestern Abend hatte ich mich durchgerungen, als Nicht-Parlamentarier einer StuPa-Sitzung beizuwohnen. 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