Gestern Abend war Sitzung der Reinbeker Stadtverordnetenversammlung. Auf der Tagesordnung standen keine allzu spektakul\u00e4ren Dinge, eigentlich hatte ich mit einer recht beschaulichen Sitzung gerechnet.<\/p>\n
Bei der Fraktionsbesprechung kurz vor der Sitzung kursierte dann allerdings ein \u201eDringlichkeitsantrag\u201c der Fraktionen der SPD, der Gr\u00fcnen und der FDP.
\nIn diesem wurde die Sanierung der Uwe-Plog-Halle gefordert. Dieser inhaltlichen Meinung kann man ja sein, aber aus welchem Grunde hier die Dringlichkeit gesehen wurde, will mir bis heute nicht einleuchten. Kurz zur Einordnung: Auf der letzten Sitzung des Jugend-, Sport- und Kulturausschusses wurde die Sanierung abgelehnt. Die n\u00e4chste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet in nicht mal mehr zwei Wochen statt. Au\u00dferdem wurde auf die tats\u00e4chliche Dringlichkeit ja kein einziges Mal eingegangen.
\nStatt dessen wurde mit der Meinung der B\u00fcrger \u2013 die nat\u00fcrlich ganz zuf\u00e4llig, da ja der Dringlichkeitsantrag nicht vorher bekannt war \u2013 argumentiert.<\/p>\n
Ich kann ja verstehen, dass B\u00fcrger auch ihre eigenen Priorit\u00e4ten setzen. Aber ich finde es vermessen, um nicht zu sagen dreist, wenn sich dort B\u00fcrger hinstellen und in Frage stellen, dass sich Kommunalpolitiker mit diesen Themen besch\u00e4ftigen.<\/p>\n
In dieser Woche habe ich mich knapp 20 Stunden mit der Reinbeker Kommunalpolitik besch\u00e4ftigt inkl. Fahrzeiten und Vor- und Nachbereitung. Selbst, wenn ich den Durchschnitt pro Woche auf 15 Stunden senke wegen sitzungsfreier Zeit im Sommer, komme ich auf eine Arbeitsbelastung von 780 Stunden im Jahr. Dies hat gestern zwar keiner gemacht, aber dies in Relation gesetzt zu meiner Aufwandsentsch\u00e4digung komme ich \u2013 dank Hauptausschussbonus \u2013 auf einen Stundenlohn von 1,85 \u20ac, welchen ich \u2013 ein entsprechendes Einkommen \u00fcberhalb des Grundfeibetrages vorrausgesetzt \u2013 sogar noch versteuern m\u00fcsste.<\/p>\n
Dieselben B\u00fcrger verlie\u00dfen \u00fcbrigens nach Ende der kommunalpolitischen Fragestunde fast schon fluchtartig den Saal. Andere Themen sind ja nicht wichtig…<\/p>\n
Nat\u00fcrlich wurde weder von den B\u00fcrgern noch von den antragsbef\u00fcrwortenden Fraktionen auch nur einmal die Schuldenlast von 30 Millionen Euro angesprochen, die Reinbek bei einem \u201eweiter so\u201c bald angeh\u00e4uft haben wird. Aber das ist ja alles unwichtig, Geld kommt ja von der Bank und Strom aus der Steckdose, nicht wahr, liebe SPD?<\/p>\n
Statt dessen schaffen die drei besagten Fraktionen es, auch noch das Einzelhandelskonzept nicht zu beschlie\u00dfen. Damit hat Reinbek gerade keins. Ist ja wohl auch nicht wichtig…<\/p>\n
Ich hoffe einfach, dass die anwesende Presse einen \u00e4hnlichen Eindruck von der Sitzung gewonnen hat und dieser wird entsprechend auch verlautbart.<\/p>\n
Ich bin ganz ehrlich: Dies war eine Sitzung zum Abgew\u00f6hnen. Man mag mich als jugendlichen Hei\u00dfsporn gei\u00dfeln, aber so was ist unertr\u00e4glich und tr\u00e4gt mehr zur Politikverdrossenheit bei als jede Sparma\u00dfnahme…<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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