Pressemitteilung zum achtj\u00e4hrigen Bestehen<\/a> so tun, als ob das alles erst der Anfang w\u00e4re und den bestehenden Mandaten noch viele folgen w\u00fcrden, dann l\u00fcgen sie sich entweder selbst in die Tasche oder versuchen krampfhaft, den Untergang noch etwas hinauszuschieben.<\/p>\nVon Beginn an haben die Piraten von\u00a0 dem Abstand zur etablierten Politik profitiert. Sicher, es gab auch diejenigen, die aus \u00dcberzeugung und Affinit\u00e4t zu diesen Themen zu den Piraten tendiert haben (ein Unterschied zu anderen neuen Parteien, wie z.B. der AfD), ein Gutteil der W\u00e4hler (und sicher ein Teil der Mitglieder) sind aus ihrer Ablehnung gegenber der Politik gekommen. Nun ist aus meiner Sicht schon alleine diese Kritik an bestehenden Strukturen keine sinnvolle Basis, denn mittlerweile sind die Piraten in den Parlamenten angekommen und haben sich dort eingelebt. Hier zeigte sich dann doch recht deutlich, dass „Klarmachen zum \u00c4ndern“ eher ein Einfinden im Parlamentskielwasser ist. Das h\u00e4lt die Unterst\u00fctzer, die weniger aus Piratenn\u00e4he sondern aus Politikablehnung gekommen sind, eher weniger bei der Fahne. Und sp\u00e4testens seit dem Erstarken der AfD finden sich diese Kreise dort besser zurecht, denn sind wir mal ehrlich, die Schwerpunktsetzung auf Netzpolitik in den Anf\u00e4ngen hat dort sicher zu einer gewissen Auslese gef\u00fchrt, w\u00e4hrend die klassische Stammtischpolitik der AfD diese Leute aufsaugt wie ein Schwamm.<\/p>\n
Was die Au\u00dfenwirkung angeht, nimmt man eigentlich nur die Berliner Piraten war, die anderen Landtagsfraktionen (aus Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Schleswig-Holstein) tauche so gut wie gar nicht in der Berichterstattung auf. Und auch in Berlin sind es eher einige Protagonisten, die daf\u00fcr sorgen, dass man nicht ganz vergisst, dass die Piraten in Landesparlamenten sitzen – immer mit der Einschr\u00e4nkung, dass ich nicht einsch\u00e4tzen kann, ob Piraten wie\u00a0 z.B. Christopher Lauer von Leuten wahrgenommen werden, die sich nicht oder nur sehr am Rande in sozialen Netzwerken tummeln.<\/p>\n
Auf kommunaler Ebene m\u00f6gen manche Piraten einen guten Job machen oder auch nicht, das ist vollkommen irrelevant. Wer in einer Kommune meint, von den Stadt- oder Gemeindevertretern einer bestimmten politischen Gruppe auf die Partei auf Bundesebene schlie\u00dfen zu k\u00f6nnen, der muss zwangsl\u00e4ufig scheitern. Hinzu kommt, dass solche Gruppierungen au\u00dferhalb der eigenen Kommune \u00fcber keinerlei Strahlkraft verf\u00fcgen, die sich f\u00fcr die Partei auswirken k\u00f6nnte.<\/p>\n
Wie sehr die Piraten auf dem absteigenden Ast, bzw., um in der Nautik zu bleiben, auf dem untergehenden Schiff hocken, wurde bei den letzten Wahlen deutlich. Durch ihre Erfahrungen haben sich die Wahlk\u00e4mpfe ein gutes St\u00fcck professionalisiert. Die Pr\u00e4senz der Piraten ist deutlich ausgebaut worden. Dies alles w\u00e4ren gute Voraussetzungen, um die Wahlerfolge der erfolgreichen Phase 2011 bis 2012, in der vier Landtagswahlen in einen Einzug in das Parlament m\u00fcndeten, zu wiederholen. Dennoch ist das Gegenteil eingetreten: Die Landtagswahl in Sachsen hatte mit 1,1% das schlechteste Ergebnis der Piraten bei einer Landtagswahl zur Folge. Selbst ein Jahr zuvor hatten die s\u00e4chsischen Piraten noch 2,5% bei der Bundestagswahl geholt.
\nUnd auch das eine Mandat im Europaparlament kann nicht \u00fcber die 1,4% hinwegt\u00e4uschen, die dort erzielt wurden.<\/p>\n
Daher geh\u00f6rt zu meinen Gl\u00fcckw\u00fcnschen auch ein „Farewell!“, denn die Piraten werden leise weinend in der Versenkung verschwinden. Die kommenden Landtagswahlen werden den Trend fortsetzen. Die Absetzbewegungen innerhalb der Partei werden auch immer deutlicher, w\u00e4hrend intern die Partei nicht zur Ruhe kommt und man immer wieder \u00fcberrascht blickt, wenn manche Diskussionen nach au\u00dfen dringen. Sp\u00e4testens, wenn die sich im Amt befindlichen Landtagsfraktionen bei den n\u00e4chsten Wahlen den Wiedereinzug verpassen, sollte die Piratenpartei sich der Frage stellen ob das gerittene Pferd nicht schon tot<\/del> das gefahrene Schiff nicht schon aufgelaufen ist.<\/p>\nEdit vom 25.09.2014: In den letzten beiden Wochen sind mit Christopher Lauer und Anke Domscheit-Berg zwei der wenigen wahrnehmbaren\u00a0Piraten aus der Partei ausgetreten. Sicher bestehen die Piraten aus mehr Mitgliedern, aber wenn die exponierten Vertreter nun auch noch die Partei verlassen, dann scheint es der Partei schlechter zu gehen, als ich dachte.<\/p>\n
Edit vom 26.09.2014: Heute morgen hat die KN berichtet, dass die Kieler Ratsmitglieder der Piraten aus der Partei ausgetreten\u00a0sind und sich dem SSW angeschlossen haben.<\/p>\n
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Die Piratenpartei Deutschland feiert heute ihren achten Geburtstag. Gegr\u00fcndet am 10. September 2006 in Berlin, „um den Menschen eine politische Stimme zu geben, die sich eine moderne digitale Wissens- und Informationsgesellschaft frei von staatlicher und privater \u00dcberwachung w\u00fcnschen“, ist sie heute mit 44 Landtagsabgeordneten und vielen kommunalen Mandatstr\u00e4gern vertreten. Man sollte die Piraten begl\u00fcckw\u00fcnschen, denn […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_post_was_ever_published":false},"categories":[12],"tags":[289,290,258,305,81,288,122],"class_list":["post-798","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik","tag-abgesang","tag-afd","tag-geburtstag","tag-medienpolitik","tag-netzpolitik","tag-piratenpartei","tag-wahlen"],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p48LCi-cS","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.ziebke.net\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/798","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.ziebke.net\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.ziebke.net\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ziebke.net\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ziebke.net\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=798"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.ziebke.net\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/798\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":807,"href":"https:\/\/www.ziebke.net\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/798\/revisions\/807"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.ziebke.net\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=798"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ziebke.net\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=798"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.ziebke.net\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=798"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}