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Happy Birthday and Farewell!

Die Piratenpartei Deutschland feiert heute ihren achten Geburtstag. Gegründet am 10. September 2006 in Berlin, „um den Menschen eine politische Stimme zu geben, die sich eine moderne digitale Wissens- und Informationsgesellschaft frei von staatlicher und privater Überwachung wünschen“, ist sie heute mit 44 Landtagsabgeordneten und vielen kommunalen Mandatsträgern vertreten. Man sollte die Piraten beglückwünschen, denn zum Einen gehört es sich so und zum Anderen haben die Piraten einen Fokus auf Medien- und Netzpolitik gelegt, der auch auf andere Parteien übergriff und ohne die Piraten so sicher nicht zustande gekommen wäre.

Wenn die Piraten jetzt aber in ihrer Pressemitteilung zum achtjährigen Bestehen so tun, als ob das alles erst der Anfang wäre und den bestehenden Mandaten noch viele folgen würden, dann lügen sie sich entweder selbst in die Tasche oder versuchen krampfhaft, den Untergang noch etwas hinauszuschieben.

Von Beginn an haben die Piraten von  dem Abstand zur etablierten Politik profitiert. Sicher, es gab auch diejenigen, die aus Überzeugung und Affinität zu diesen Themen zu den Piraten tendiert haben (ein Unterschied zu anderen neuen Parteien, wie z.B. der AfD), ein Gutteil der Wähler (und sicher ein Teil der Mitglieder) sind aus ihrer Ablehnung gegenber der Politik gekommen. Nun ist aus meiner Sicht schon alleine diese Kritik an bestehenden Strukturen keine sinnvolle Basis, denn mittlerweile sind die Piraten in den Parlamenten angekommen und haben sich dort eingelebt. Hier zeigte sich dann doch recht deutlich, dass „Klarmachen zum Ändern“ eher ein Einfinden im Parlamentskielwasser ist. Das hält die Unterstützer, die weniger aus Piratennähe sondern aus Politikablehnung gekommen sind, eher weniger bei der Fahne. Und spätestens seit dem Erstarken der AfD finden sich diese Kreise dort besser zurecht, denn sind wir mal ehrlich, die Schwerpunktsetzung auf Netzpolitik in den Anfängen hat dort sicher zu einer gewissen Auslese geführt, während die klassische Stammtischpolitik der AfD diese Leute aufsaugt wie ein Schwamm.

Was die Außenwirkung angeht, nimmt man eigentlich nur die Berliner Piraten war, die anderen Landtagsfraktionen (aus Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Schleswig-Holstein) tauche so gut wie gar nicht in der Berichterstattung auf. Und auch in Berlin sind es eher einige Protagonisten, die dafür sorgen, dass man nicht ganz vergisst, dass die Piraten in Landesparlamenten sitzen – immer mit der Einschränkung, dass ich nicht einschätzen kann, ob Piraten wie  z.B. Christopher Lauer von Leuten wahrgenommen werden, die sich nicht oder nur sehr am Rande in sozialen Netzwerken tummeln.

Auf kommunaler Ebene mögen manche Piraten einen guten Job machen oder auch nicht, das ist vollkommen irrelevant. Wer in einer Kommune meint, von den Stadt- oder Gemeindevertretern einer bestimmten politischen Gruppe auf die Partei auf Bundesebene schließen zu können, der muss zwangsläufig scheitern. Hinzu kommt, dass solche Gruppierungen außerhalb der eigenen Kommune über keinerlei Strahlkraft verfügen, die sich für die Partei auswirken könnte.

Wie sehr die Piraten auf dem absteigenden Ast, bzw., um in der Nautik zu bleiben, auf dem untergehenden Schiff hocken, wurde bei den letzten Wahlen deutlich. Durch ihre Erfahrungen haben sich die Wahlkämpfe ein gutes Stück professionalisiert. Die Präsenz der Piraten ist deutlich ausgebaut worden. Dies alles wären gute Voraussetzungen, um die Wahlerfolge der erfolgreichen Phase 2011 bis 2012, in der vier Landtagswahlen in einen Einzug in das Parlament mündeten, zu wiederholen. Dennoch ist das Gegenteil eingetreten: Die Landtagswahl in Sachsen hatte mit 1,1% das schlechteste Ergebnis der Piraten bei einer Landtagswahl zur Folge. Selbst ein Jahr zuvor hatten die sächsischen Piraten noch 2,5% bei der Bundestagswahl geholt.
Und auch das eine Mandat im Europaparlament kann nicht über die 1,4% hinwegtäuschen, die dort erzielt wurden.

Daher gehört zu meinen Glückwünschen auch ein „Farewell!“, denn die Piraten werden leise weinend in der Versenkung verschwinden. Die kommenden Landtagswahlen werden den Trend fortsetzen. Die Absetzbewegungen innerhalb der Partei werden auch immer deutlicher, während intern die Partei nicht zur Ruhe kommt und man immer wieder überrascht blickt, wenn manche Diskussionen nach außen dringen. Spätestens, wenn die sich im Amt befindlichen Landtagsfraktionen bei den nächsten Wahlen den Wiedereinzug verpassen, sollte die Piratenpartei sich der Frage stellen ob das gerittene Pferd nicht schon tot das gefahrene Schiff nicht schon aufgelaufen ist.

Edit vom 25.09.2014: In den letzten beiden Wochen sind mit Christopher Lauer und Anke Domscheit-Berg zwei der wenigen wahrnehmbaren Piraten aus der Partei ausgetreten. Sicher bestehen die Piraten aus mehr Mitgliedern, aber wenn die exponierten Vertreter nun auch noch die Partei verlassen, dann scheint es der Partei schlechter zu gehen, als ich dachte.

Edit vom 26.09.2014: Heute morgen hat die KN berichtet, dass die Kieler Ratsmitglieder der Piraten aus der Partei ausgetreten sind und sich dem SSW angeschlossen haben.

 

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Das Hohe Haus: Ein Jahr im Parlament – Roger Willemsen

Grundlegendes:
erschienen im März 2014
400 Seiten in der gebundenen Ausgabe
Verlag S. Fischer
19,99 € für die gebundene Ausgabe

Inhaltsbeschreibung:
Roger Willemsen begibt sich als Zuschauer auf die Tribüne im Reichstag, um den Bundestag und seine Abgeordneten bei der Arbeit zu beobachten. Ein Jahr lang beobachtet er in jeder Sitzungswoche des Bundestages die Sitzungen und sichtet die umfangreichen Plenarprotokolle. Hierbei kommentiert er sowohl die großen politischen Debatten als auch die kleinen Beobachtungen am Rande der Sitzungen.

Zum Buch:
Ich bin grundsätzlich skeptisch, wenn Bücher über die Politik und die Abgeordneten erscheinen. Allzu oft verallgemeinern diese und scheinen nur dem Stammtischempfinden möglichst vieler Käufer entsprechen zu wollen, die sich bestärkt fühlen wollen in ihrer geringschätzigen Sicht auf die Politik(er). Dennoch hatte ich mich sehr auf dieses Buch von Willemsen gefreut und gehofft, es würde vielleicht einen tieferen Einblick geben. Allerdings wurde ich hier enttäuscht. Das einzig Neue an diesem Buch war die Sichtweise von der Parlamentstribüne, die ja über den Abgeordneten schwebt. Genauso schwebt Willemsen über den Abgeordneten, als linksliberaler Medienmensch intellektuell Welten über den Abgeordneten stehend, deren Argumentationen er meist herablassend kommentiert. Lediglich Gregor Gysi und die Linksfraktion sowie der Grüne Hans-Christian Ströbele kommen einigermaßen gut weg, der Rest wird doch sehr deutlich abgekanzelt und teilweise beleidigt, weil er den Ansichten von Willemsen nicht entspricht. Willemsen, dem geistvollen und menschenfreundlichen Kommentator ist das Procedere im Bundestag scheinbar eher lästig. Ab und an gibt es dann auch nette Episoden zwischen einzelnen Abgeordneten, die Willemsen zu berichten weiss, allerdings schließt sich dann wieder über Seiten der gleiche Sermon über die nächste Sitzung an. Wirklich Neues bringt das Buch ohnehin nicht, sind doch viele der Diskussionen einem politisch nicht uninteressierten Zeitungsleser bekannt und auch von nicht politikspezifischen Vorfällen, wie dem Zusammenbruch von Agnes Alpers und der ersten Hilfe durch den Abgeordnetenkollegen Helge Braun, hat man gelesen.

Fazit:
So interessant ich die Idee fand, hier hätte man mehr draus machen müssen und auch können. Eine gewissen Lesergruppe mag es reichen, in ihren Ansichten über „die Politiker“ bestärkt zu werden. Auch mag manchem Leser die belächelnde Attitüde gegenüber den gewählten Bundestagsabgeordneten angemessen erscheinen, ich empfinde sie als herablassend. In dieser epischen Länge hätte man dieses Werk nicht erschinen sollen, ein längerer Artikel im Spiegel hätte es wohl auch getan.

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Das Streben nach Perfektion

Ein großer Punkt, waum meine Blogfrequenz nicht so hoch ist, wie ich sie eigentlich gerne hätte, ist das Streben nach Perfektion. Man überlegt die ganze Zeit an einem Thema herum, weil bloss alles richtig sein soll und man möglichst alles richtig machen möchte. Dabei bleiben viele Themen leider auf der Strecke, bei mir wandern sie dann in die Kammer der unvollendeten Einträge. Dabei ist das eigentlich sehr schade, denn es ist doch viel netter, einen kurzen Blogeintrag zu lesen als gar keinen. Insbesondere, wenn man sonst im eigenen Blog nicht häufig genug bloggt. Ich versuche, künftig das Streben nach einem möglichst perfekten Blogpost zu unterdrücken und somit meine Frequenz zu erhöhen.

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Minimalismus ftw!

Nachdem ich lange damit gehadert hatte, dass mein minimalistisches Blog-Theme Brunelleschi nicht mehr angeboten wurde, bin ich ja zu den Premiumthemes von Elmastudio gekommen, die ich wirklich sehr ansprechend finde. Und nun haben die mit „Zuki“ ein sehr schönes und einfach gehaltenes Theme geschaffen, das ich wirklich schön finde. Ich bin etwas skeptisch bezüglich der Schriftarten und -größen, denke aber, ich werde das mit einem kleinen Eingriff ins CSS beheben. Vieles fehlt noch, aber dem werde ich mich bei Gelegenheit widmen.