Vertrauen
Ich mache mir meistens die Mühe und versuche, mir bei politischen Themen selbst eine Meinung zu bilden. Und obgleich ich einer Partei¹ angehöre, bedeutet das nicht, dass ich immer zum …
Archiv
Kategorie: Politik
Das Leistungsschutzrecht ist der falsche Weg
In der Nacht von heute auf morgen – in der sehr ansprechenden Zeit ab 0:45 Uhr – findet die erste Lesung des Gesetzentwurfes zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger statt. Ich kann …
Vertrauen ins Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht hat aufgrund mehrerer Beschwerden über die Beschwerdeführer zu entscheiden, die sich durch die Entscheidung des Bundestages über den ESM in ihren Grundrechten verletzt sehen. Das ist grundsätzlich ein …
Seehofer again…
Ich hab das Verhalten des bayrischen Ministerpräsidenten ja in meinem Blog schon mehrfach (hier und hier) als suboptimal bezeichnet und kann (und will) gar nicht mehr so häufig darauf eingehen, …