Gedanken mit Haltung.

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16. Juli 2008 Politik

Der Hochmut kommt vor dem Fall

In Lübeck kam es zu einer interessanten Entwicklung. Die Wählerinitiative Bunt nach Presseberichten verliert nach internen Querelen mehr als die Hälfte ihrer Gründungsmitglieder.

Ich finde, dieser Fall zeigt, dass die Arroganz mancher Wählergruppen, ohne politische Erfahrung mal anzutreten mit populistischen Sprüchen und die politische Hauptaussage haben, die etablierten Parteien zu verdammen, häufig einfach scheitern muss. sicherlich kann man nicht immer alles gutheißen, was langjährig eingefahrene Parteienstrukturen entwickeln. Aber deshalb sind Parteien nun einmal demokratisch organisiert und man kann dort auch intern für Veränderungen sorgen.

Sich hinzustellen und auf die Parteien zu schimpfen, man könne alles besser scheint – zumindest in Lübeck – nicht zu funktionieren.

16. Juli 2008 Politik

Kommunalpolitische Sommerpause

Nach der Sitzung des des JSKA am Abend des 15.07. geht die Kommunalpolitik in Reinbek in die Sommerpause. Entgegen meiner Planungen konnte ich leider doch nicht anwesend sein, so dass ich meinen Unmut in Leserbriefen Ausdruck verleihen muss. Aber ich musste Abends dringend für jemanden bei einem Termin einspringen und war deshalb leider verhindert.

Sofern nicht der Untergang des Abendlandes ansteht, gibt es bis Ende August keine Sitzungen mehr, weder städtische Gremien werden tagen noch stehen Fraktionssitzungen an. Nach dem Wahlkampf und dem Hin- und Her der ersten Sitzungen ist dies eventuell ganz erfrischend und wird auch ermöglichen, danach mit frischem Wind in die zweite Jahreshälfte zu starten.

Wenn ich meine Kalender richtig auf Stand habe, habe ich meine erste kommunalpolitische Arbeitssitzung erst wieder 28.08. dort wird der Hauptausschuss / Werksausschuss tagen.

Ich hoffe nicht, jetzt wird Kritik laut an faulen Politikern, es ist ja beileibe nicht so, dass ich nichts zu tun habe, neben meinem Studium, welches jetzt in die Klausren- und Hausarbeitenphase geht muss ich arbeiten und die ersten Schritte des neugewählten Landesvorstandes der JU Schleswig-holstein stehen an. Ausserdem möchte ich einige Dinge für die Fraktion vorbereiten, unter anderem die Klausurtagung für die Reinbeker Haushaltsberatungen im Herbst und ein paar andere Dinge, die mir schon ne Weile im Kopf herumschwirren und die ich planen möchte.

15. Juli 2008 Politik

Landesrechnungshof in Reinbek

Gestern Abend waren die Mitglieder des Hauptausschusses eingeladen, um an der Schlussbesprechung der Prüfung durch den Landesrechnungshof teilzunehmen. Wenn der geneigte Leser nun erwartet, inhaltliche Einzelheiten aus der Besprechung zu erfahren, dann muss ich enttäuschen, denn die Sitzung war intern.

Dennoch nehme ich mir die Freiheit heraus, zu sagen, dass ich die Sitzung recht interessant fand. Generell bin ich ein großer Freund von externen Blicken, denn es ist einfach so, dass man nach einer Weile etwas betriebsblind wird. Das soll kein Vorwurf sein, einfach eine Feststellung. Da ist es in meinen Augen eine interessante Möglichkeit, die externe Sicht von Dritten auf manche Dinge wahrzunehmen.

Ich für meinen Teil bin gespannt auf die schriftliche Form des Berichts, der irgendwann zugestellt wird. Ich denke, die ein oder andere Anregung werde ich auch versuchen, zur Umsetzung zu bringen.

15. Juli 2008 Politik

Bolzplätze in Reinbek

Heute Abend findet eine Sitzung des Jugend-, Sport- und Kulturausschuss der stadt Reinbek statt. Der JSKA darf sich mit einem Vergleich beschäftigen, der zwischen der Stadt Reinbek und einer Anwohnerin eines „Bolzplatzes“ (scheint übrigens ein Terminus Technicus zu sein, wird zumindest überall benutzt, sogar in der Niederschrift über die Sitzung des Verwaltungsgerichts) . Diese Anwohnerin gab an, seit Jahren unter dem Lärm spielender Kinder und Jugendlicher zu leiden. Daraufhin hat die Stadt einem gerichtlichen Vergleich zugestimmt. Der JSKA wird heute über die Anbringung eines elektronischen Schließsystems beraten, welches in Verbindung mit höheren Zäunen etc. pp. 10.000 € an städtischem Geld kostet. Abgesehen davon, dass ich nicht einsehe, 10.000 € für eine Maßnahme auszugeben, die nach meinem gesundem Menschenverstand nach ca. 1 Woche ihre Effektivität verliert (weil sie defekt ist oder umgangen werden kann oder aus welchem Grund auch immer), hätte man hier aus Interesse der Kinder- und Jugendlichen den Rechtsstreit durchfechten müssen.

Ich werde heute als Nicht-Ausschussmitglied auch anwesend sein und dort deutlich machen, dass ich diese Lösung, die aktuell angestrebt wird, für dezidiert falsch halte.