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Parteipolitik

Pannen-Paulis peinliche Parteienposse

In den letzten Tagen und Wochen war es ja nicht gerade still um die gute Frau Pauli, nachdem sie ja nicht mal mehr bei den Freien Wähler glücklich war und dann ihre eigene, obskure Partei gegründet hat, die „Freie Union“. Nun mag sie ja dementieren, wie sie will, aber wenn sie sich dort nicht bei den Esoterikern der Partei „Die Violetten“ zumindest „Inspiration“ geholt hat, dann weiss ich auch nicht. Zumindest klingen die Worte wie Liebe, Ermutigung, wahre Zufriedenheit und Glück latent abgehoben.
Jetzt will sie es also mit dieser schönen, neuen Partei ausprobieren, die offensichtlich nur ein zentral(istisch)es Ziel hat: Nämlich die Beweihräucherung der Person Gabriele Pauli. Etwas anderes kann es einfach nicht sein. Denn eigentlich müsste Frau Pauli in der Lage sein, die offensichtlich kontraproduktive Wirkung dessen zu erkennen, was dort in letzter Zeit in den Medien umhergeisterte. Ob nun Kader Loth als Frauenbeauftragte, die Entlassung Ihrer zwei Stellvertreter oder vielleicht auch die Auswahl derselben im Vorfeld und nun die auf ihrem außerordentlichen Parteitag vor die Tür gesetzten Journalisten, die sogar von Fast-Handgreiflichkeiten berichteten, bevor sie aus dem Saal verwiesen wurden – die zumindest in meinen Augen fatale Aussenwirkung muss ihr doch irgendwie auffallen.

Ich versuche einfach, eine irgendwie geartete Strategie hinter diesem Vorgehen zu entdecken, aber ich schaffe es einfach nicht. Die Frau hat doch sogar mal über PR von Parteien promoviert, ist also nicht vollkommen weltfremd, was Aussenwirkung angeht. Daher bleiben nur zwei Möglichkeiten übrig: Entweder sind Frau Pauli ihre „15 Minuten des Ruhmes“ zu Kopf gestiegen und versucht nun weiterhin mit allen Mitteln, sich in der Medialen Öffentlichkeit zu halten oder aber sie versucht sich so diametral von klassischen Parteien abzusondern, indem sie versucht, so unprofessionell wie möglich zu wirken und bloß jeden Eindruck abzuwehren, sie würde mal Ahnung von der bösen Politik gehabt haben. Das sind doch die beiden einzigen Möglichkeiten, wenn ich überhaupt davon ausgehe, dass dahinter ein System steckt.

Ich persönlich glaube, dass sich Paulis Parteienposse bald erledigt haben wird und die Protagonistin dann in der medialen Versenkung verschwindet, wo sie – meiner bescheiden Meinung nach – auch mittlerweile hingehört.

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Kommunalpolitik

Sommerpause – oder doch nicht?

Die Kommunalpolitik allerorten und damit auch in Reinbek macht Sommerpause. Dies hört sich natürlich auf den ersten Blick ganz wahnsinnig toll an, nur leider ist es damit nicht weit her – besonders für mich irgendwie nicht.

Dies soll nun kein weinerlicher Selbstbemitleidungseintrag werden, vielmehr muss ich nur mal mit diesem unseligen Vorwurf aufräumen, in der Sommerpause passiere ohnehin nichts.

Meine letzte Sitzung hatte ich am 21.07, also eine Woche später als meine lieben Kollegen und meine erste Sitzung werde ich am 24.08. haben, da meine Fraktion dort das erste mal wieder konferiert. Dazwischen liegt dann ziemlich genau ein Monat, in dem ich die letzten Vorbereitungen für unsere Herbstklausur treffen muss und das Archiv der Fraktion auf stand bringen werde. Außerdem ist die Sommerpause hervorragend dafür geeignet, die Internetpräsenz auf das neue Landesverbandssystem umzustellen. Also alles in allem genug zu tun, auch ohne dauerhafte Sitzungen der lieben Gremien.

So denn, frohes schaffen für mich und schönen Urlaub für euch alle!

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Parteipolitik Politik

Netzpolitik – was soll denn so was?

Diese oder ähnlich lautende Aussprüche hört man leider des Öfteren. Natürlich kommen jetzt wieder die Vorwürfe, dies läge an der bösen Union, die wolle ja ohnehin nur Zensur im Netz und Bundestrojaner und so weiter und so fort. Ohne jetzt sagen zu wollen, dass in der CDU alles so ist, wie ich mir das vorstelle, gerade, aber nicht nur im Bereich der Netzpolitik – das ist es ganz und gar nicht – ist es bei den anderen Parteien durch die Bank auch nicht viel besser. Bei den meisten wird das Thema stiefmütterlich behandelt und nebenbei als Anhang zu anderen Themen gesehen.
Das ist sehr schade, gerade, weil ich glaube, dass dieser gesamte Themenkomplex für eine Generation steht, die noch erst im Kommen ist. Ich spreche da nicht mal von meiner eigenen, denn als ich anfing, mich mit dem Computer zu beschäftigen, da gab es den C64 und dann kam ich schnell zum Amiga 500. Das Netz habe ich erst in meiner Jugend so richtig entdeckt, weil es vorher nicht da war oder nur sehr rudimentär mit hohem Aufwand vor sich hin existierte.
Aber mittlerweile bin ich ganz gut angekommen und würde mich schon als „Netizen“, als Netzbürger bezeichnen, bin damit auch ganz zufrieden und fühle da auch sehr wohl.

Natürlich könnte man jetzt annehmen, nach den ganzen Debatten, die in den letzten Wochen und Monaten zur Netz-Thematik grassierten müsste ich jetzt desillusioniert und verbittert sein. Das stimmt aber nicht. Ich kann nicht abstreiten, dass ich viele Entscheidungen, die auf diesem Bereich getroffen wurden, für falsch oder zumindest für unglücklich halte, Aber – und dies ist das Entscheidende für mich – ich habe in den letzten Wochen auch immer Leute getroffen, die in allen Parteien, übrigens auch in meiner eigenen – dort ähnlich denke wie ich.

Ich glaube, wenn diese Leute sich alle vor den Netzpolitik-Karren spannen, dann bin ich zuversichtlich. Und, ohne zuviel verraten zu wollen, kann ich verraten, dass dort einige interessante Dinge geplant sind. Mehr davon in einigen Tagen.

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Kommunalpolitik

Anspruch und Wirklichkeit

Nach meiner gestrigen Ausschusssitzung kommt schon wieder die frage in mir auf, warum ich dort Lebenszeit investiere. Mal im Ernst: Die Fraktionen haben sich im letzten Jahr nach der Kommunalwahl auf eine Zuständigkeitsordnung verständigt und diese beschlossen. Dort wird geregelt, welcher Ausschuss sich womit zu beschäftigen hat. Gestern allerdings wurde – mal wieder übrigens – im Ausschuss für Umwelt und Verkehrsplanung ohne Rücksicht darauf palavert. Ich bin da ehrlich: Das ist nicht mein Anspruch an kommunale Selbstverwaltung. Wenn ich mich mit Leuten nett über dieses und jenes unterhalten möchte, lade ich sie auf ein Bier ein. Im Ausschuss möchte ich zielgerichtet im Rahmen der gegebenen Aufgaben arbeiten. Aber vielleicht ist da mein Anspruch auch zu hoch. Ich werde das auf jeden Fall in der Fraktion ansprechen in der Hoffnung, dass dem auf dem kurzen Dienstweg abgeholfen werden kann. Ansonsten muss ich da eben durch.