Kategorie: Politik


Wahltag aus Reinbeker Sicht

28. September 2009 - 14:47 Uhr

Johan von Hülsen hat einen Blogeintrag verfasst, in dem er die Wahlergebnisse des 27.09. aus Ahrenburger Sicht reflektiert. Diese Idee muss ich mir doch gleich mal “ausleihen” und schauen, wie Reinbek das Wahlergebnis sehen dürfte.

In Reinbek gab es “nur” 4 Kreuze, die man machen durfte. Je 2 bei Bundestags- und bei Landtagswahl. Daher kann ich solche spannenden Dinge wie Bürgentscheide über Kastenlinden ausblenden und einen Bürgermeister hat Reinbek auch bis auf Weiteres.

Landtagswahl: In Reinbek traten ausschließlich neue Kandidaten gegeneinander an. Es gab demnach keinen Platzhirsch, sondern die Karten wurden neu gemischt. Das macht das ganze etwas spannender, als wenn man einen alteingesessenen Kandidaten hat, der den Wahlkreis dominiert. Als Direktkandidat konnte sich der CDU-Kandidat (und meine persönliche Präferenz) Mark-Oliver Potzahr gegen den SPD-Kandidaten Martin Habersaat durchsetzen. Dies übrigens in allen vier Orten, die zum Wahlkreis gehören, selbst in Habersaats Heimatgemeinde Barsbüttel. Das lässt natürlich mit vollem Elan in die nächsten 5 Jahre gehen. Aber auch Herr Habersaat wird sich mit dem MdL schmücken dürfen, da er als vorletzter über die Liste einziehen wird.

Bundestagswahl: Der Bundestagswahlkreis, der Reinbek umfasst, hatte ebenfalls keinen “Amtsinhaber”, sondern eine neue Schar an Kandidaten. Dort setzte sich der CDU-Bewerber Norbert Brackmann aus dem Lauenburgischen durch. Die SPD-Bewerberin Gesa Tralau scheiterte an knapp 3500 SPD-Stimmen landesweit, die einen weiteren Listenplatz ermöglicht und sie nach Berlin gebracht hätte.

Ich bin zufrieden mit den Direktmandaten, halte aber das Zweitstimmenergebnis für katastrophal. Das kann nicht der CDU-Anspruch sein, das schlechteste Ergebnis seit fast 60 Jahren als “Zielerreichung” durchzuwinken.

Aus Reinbeker Sicht bin ich zufrieden, dass zwei CDUler den Bereich in Kiel und Berlin vertreten und eventuell der SPD-Abgeordnete auch etwas für die region tun wird.

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Deutliche Worte

27. September 2009 - 17:54 Uhr

Wir haben den Abend des 27. September und die ersten Zahlen zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein flattern über die Ticker. Es sieht so aus, als ob es gerade so mit Hängen und Würgen für Schwarz-Gelb klappen würde. Wäre schön, soll aber nicht mein Thema sein. Für mich ist viel entscheidender, dass die CDU wohl das schlechteste Ergebnis seit 1955 (seit 54 (!) Jahren) eingefahren hat. Das muss dringend thematisiert werden. Wenn die CDU hierzulande jetzt glaubt, sich beim Landesausschuss am Mittwoch selbstgefällig ob des tollen Ergebnisses feiern zu können, dann wäre das ein Schlag ins Gesicht für die Basis. Ich erwarte einfach, dass dort schonungslos analysiert wird und Lehren oder gar Konsequenzen gezogen werden. Wir haben die nächsten 3 Jahre keinerlei Wahlen – so hoffe ich zumindest. In der letzten Möglichkeit vor einer solch langen Zeit keine abschließende Manöverkritik durchzuführen, wäre einfach grundfalsch. Ich bin gespannt, was am Mittwoch passiert.

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Das wäre der Rubikon…

1. September 2009 - 10:13 Uhr

Heute bin ich bei Twitter über einen interessanten Blogeintrag gestolpert. Das passiert mir häufig, weil dort immer mal wieder Blogeinträge verlinkt werden und ich so auf den einen oder anderen Blog gestoßen bin, den ich ansonsten sicherlich nicht gefunden hätte. Alleine auds diesem Grund ist Twitter ein echter Gewinn für die Blgosphäre

Whatever: Dieser Blogeintrag befasste sich mit dem Vorgehen des Sportartikelherstellers JAKO in Bezug auf einen Blogeintrag des Bloggers Frank Baade. Letzterer hatte sich recht kritisch über die Umgestaltung des Logos des Ersteren geäußert. Wie das nun mal so ist, Ersterer schickt eine Rechtsanwältin los, um die Äußerungen des Letzteren zu unterbinden. Ob dies nun wirklich gerechtfertigt war oder nicht, lasse ich mal dahingestellt, eine gewisse Überzogenheit der Mittel drängt sich mir rein subjektiv dennoch auf.

Nun passiert aber Folgendes: Der Blogger nimmt den Eintrag runter und unterzeichnet eine Unterlassungserklärung. Soweit so gut. Nur kommt jetzt das böse Internet daher und hat in der Zwischenzeit diesen Eintrag unwiederbringlich in die digitalen Weiten aufgesogen, wo er dank Newsaggregatoren wohl bis ans Ende des Internet herumgeistern wird.

Und hier ist der in der Überschrift erwähnte Rubikon: Dem Blogger wird dieses vorgeworfen und er soll eine entsprechenden Strafe berappen. Und hier wird es problematisch. Ich kann doch kaum eine Kausalität konstruieren, die hier passt. Und es kann ja auch nicht sein, dass jeden Monat neue Rechnungen in den Blogger-Briefkasten wandern, weil die Kanzlei web-archive.org oder ähnliches gefunden hat…

Sehr schön und ausführlich findet man das ganze unter http://www.allesaussersport.de/archiv/2009/09/01/wie-jako-anderen-leuten-das-letzte-trikot-auszieht/

Ich für meinen Teil habe das eine alte Jako-Trikot, das ich noch in einer Schrankecke gefunden habe, aus Solidarität entsorgt. Ausserdem war es merkwürdigerweise wohl eingelaufen über die letzten Jahre…

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Netzpolitik – was soll denn so was?

13. Juli 2009 - 09:41 Uhr

Diese oder ähnlich lautende Aussprüche hört man leider des Öfteren. Natürlich kommen jetzt wieder die Vorwürfe, dies läge an der bösen Union, die wolle ja ohnehin nur Zensur im Netz und Bundestrojaner und so weiter und so fort. Ohne jetzt sagen zu wollen, dass in der CDU alles so ist, wie ich mir das vorstelle, gerade, aber nicht nur im Bereich der Netzpolitik – das ist es ganz und gar nicht – ist es bei den anderen Parteien durch die Bank auch nicht viel besser. Bei den meisten wird das Thema stiefmütterlich behandelt und nebenbei als Anhang zu anderen Themen gesehen.
Das ist sehr schade, gerade, weil ich glaube, dass dieser gesamte Themenkomplex für eine Generation steht, die noch erst im Kommen ist. Ich spreche da nicht mal von meiner eigenen, denn als ich anfing, mich mit dem Computer zu beschäftigen, da gab es den C64 und dann kam ich schnell zum Amiga 500. Das Netz habe ich erst in meiner Jugend so richtig entdeckt, weil es vorher nicht da war oder nur sehr rudimentär mit hohem Aufwand vor sich hin existierte.
Aber mittlerweile bin ich ganz gut angekommen und würde mich schon als „Netizen“, als Netzbürger bezeichnen, bin damit auch ganz zufrieden und fühle da auch sehr wohl.

Natürlich könnte man jetzt annehmen, nach den ganzen Debatten, die in den letzten Wochen und Monaten zur Netz-Thematik grassierten müsste ich jetzt desillusioniert und verbittert sein. Das stimmt aber nicht. Ich kann nicht abstreiten, dass ich viele Entscheidungen, die auf diesem Bereich getroffen wurden, für falsch oder zumindest für unglücklich halte, Aber – und dies ist das Entscheidende für mich – ich habe in den letzten Wochen auch immer Leute getroffen, die in allen Parteien, übrigens auch in meiner eigenen – dort ähnlich denke wie ich.

Ich glaube, wenn diese Leute sich alle vor den Netzpolitik-Karren spannen, dann bin ich zuversichtlich. Und, ohne zuviel verraten zu wollen, kann ich verraten, dass dort einige interessante Dinge geplant sind. Mehr davon in einigen Tagen.

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Leseempfehlung: Kristina Köhler auf Twitter

24. März 2009 - 16:28 Uhr

Nachdem ich eben gerade schon gebloggt habe, warum ich persönlich ein großer Twitterfreund geworden bin und dort die Vorzüge dieses Dienstes gepriesen habe, sollte man hier natürlich auch Empfehlungen zur inhaltlichen Nutzung geben.

Als zweite Leseempfehlung auf meiner Seite möchte ich daher heute dem politikinteressierten Leser das Profil der Wiesbadener Bundestagsabgeordneten Kristina Köhler beim Microblogging-Dienst ans Herz legen.

Natürlich gibt es Unmengen von Parlamentariern, die sich bei Twitter entsprechend zeigen möchten, aber Kristina Köhler ist aus zweierlei Gründen, wahrscheinlich sogar aus mehr, besonders lesenswert.

Der erste Punkt ist Verbindung von authentischen Eindrücken aus dem persönlichen Erleben der Abgeordneten mit sachlichen und interessanten Informationen aus der politischen Arbeit. Dies ermöglicht einen sehr guten Eindruck ihrer Arbeit, der auf mich sehr angenehm wirkt und welchen ich gerne lese.

Der zweite Grund ist mein persönlicher Eindruck, dass hier das System Twitter verstanden wurde und sehr gut umgesetzt wird. Es gibt Synergieeffekte mit der Internetpräsenz http://www.kristina-koehler.de, die Informationsdichte ist genau richtig und wirkt nicht aufdringlich und es gibt auch ab und an zusätzliche Gimmicks wie „twitpics“.

Fazit: Sehr lesens- und „follow“-wert.

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Athener Verhältnisse

8. Dezember 2008 - 15:37 Uhr

In Athen ist ein 15-jähriger Junge aller Wahrscheinlichkeit nach von einem Polizisten getötet worden. Dies ist schlimm und sollte aufgeklärt werden. Am Ende sollte dann ein Ergebnis stehen, dass die Umstände dieses Todes so klar wie möglich skizziert und daraus dann entsprechende Folgen erwachsen. Für die beteiligten Polizisten, für die Polizei als Ganzes, je nach Ergebnis und Ursache..

Was ich nicht verstehen kann, aber auch nicht will, ist, wie man solch ein tragisches Ereignis dazu missbrauchen kann, Gewalt, Angst und Zerstörung in mehreren Städten zu initiieren oder gar zu rechtfertigen. Diese Menschen haben nichts, aber auch gar nichts verstanden.

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